Die indische Fregatte "Tabar" gibt einem Handelsschiff Begleitschutz
19. November 2008 Nach der spektakulären Kaperung des Supertankers „Sirius Star“ wird eine baldige Entsendung der Bundeswehr zum Kampf gegen die Piraten vor der Ostküste Afrikas immer wahrscheinlicher. Man sei optimistisch, schnell zu einer Einigung zu kommen und das Verfahren über eine Beteiligung an der geplanten EU-Mission noch in diesem Jahr abzuschließen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin.
Die indische Marine versenkte unterdessen vor Somalia ein Piratenschiff. Offenbar habe es sich dabei um ein Mutterschiff gehandelt, von dem aus die Piraten ihre Schnellboote für die Kaperfahrt zu Wasser lassen. Die Fregatte „INS Tabar“, die im Golf von Aden patrouilliert, sei von den somalischen Seeräubern zuvor am Vorabend unter Beschuss genommen worden, berichtete die Nachrichtenagentur IANS am Mittwoch.
EU-Mission gegen Piraterie
Weiterhin mehrten sich die Forderungen nach militärischem Schutz der Zivilschifffahrt am Horn von Afrika. Außenamtssprecher Andreas Peschke erklärte, die Beratungen seien auf einem gutem Wege. Es handele sich um eine völlig neuartige Mission, die die beteiligten Ressorts vor ganz neue Fragen stelle. Medienberichten, wonach sich das Kabinett bereits am 3. Dezember mit dem Thema befassen wird, wollte Peschke direkt nicht bestätigen. Er erklärte aber, man strebe eine Kabinettsbefassung im frühen Dezember und anschließend eine schnellstmögliche Befassung im Bundestag an. Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Stefan Paris, schloss auch eine Beteiligung von Bundespolizisten an der Mission nicht aus. Man befinde sich aber auch hier noch mitten im Diskussionsprozess, sagte er.
Nach zahlreichen Überfällen auf deutsche und andere europäische Schiffe hatten die Außenminister der 27 EU-Staaten Mitte September beschlossen, eine EU-Mission gegen Piraterie vorzubereiten. Auf deutscher Seite ist die Fregatte „Karlsruhe“ für die EU-Mission vorgesehen.
Sieben gekaperte Schiffe in zwölf Tagen
Die jüngsten Opfer der Piraten im Golf von Aden waren am Dienstag ein thailändisches Schiff mit 16 und ein iranischer Frachter mit 25 Besatzungsmitgliedern. Spektakulärste Beute ist bislang die 330 Meter lange „Sirius Star“, das größte Schiff, das jemals von somalischen Piraten entführt wurde. An Bord des Tankers, der am Samstag geentert wurde, sind 25 Besatzungsmitglieder und zwei Millionen Barrel Öl im Wert von rund 100 Millionen Dollar.
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Reeder und Kapitäne mahnten eine schnelle Hilfe an. „Die internationale Staatengemeinschaft muss jetzt handeln. Wir müssen Flottenpräsenz zeigen“, sagte Kapitän Karlheinz Follert, Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Kapitäne und Schiffsoffiziere (VDKS), im Sender N24. „Marineschiffe müssen vor Ort sein, Handelsschiffe, wenn es nicht anders geht, im Konvoi durch dieses Seegebiet leiten, durch den Golf von Aden, die Hochstraße des Ostasienverkehrs“.
Somalia bleibt das Sicherheitsrisiko
Der Verband Deutscher Reeder beklagte ebenfalls politische Versäumnisse Deutschlands bei der Bekämpfung der Piraterie. „Da gibt es ein Verfassungsverständnis, das wir so nicht teilen, also dass nur in einer Notwehrsituation eingegriffen werden kann“, kritisierte Hauptgeschäftsführer Hans-Heinrich Nöll in den „Stuttgarter Nachrichten“.
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Der FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner kritisierte die Bundesregierung erneut scharf. „Unter dem Mandat Operation Enduring Freedom gehen andere Staaten wie selbstverständlich gegen Piraterie vor. Nur unsere Deutschen tun das nicht“, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Die Afrika-Expertin der FDP-Bundestagsfraktion, Marina Schuster, forderte Europäische Union und Vereinigte Staaten zum gemeinsamen Handeln auf. Ohne funktionierende staatliche Gewalt bleibe Somalia das Sicherheitsrisiko in der Region.
Text: FAZ.NET mit AP
Bildmaterial: dpa, REUTERS
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